Enttäuscht von Biden, strebt die Türkei engere Beziehungen zu Russland an

Während sich die Außenpolitik der USA von ihrer jahrzehntelangen Konzentration auf den Nahen und Mittleren Osten auf Südostasien verlagert, um dem entgegenzuwirken, was sie als die größte Herausforderung für die USA im 21. Jahrhundert ansehen, nämlich China, vollziehen sich tief greifende Veränderungen in den Beziehungen der USA zu vielen Staaten im Nahen Osten und am Golf, einschließlich ihrer alten Verbündeten.

Der Rückzug der USA aus dem Nahen Osten – der auch dazu führte, dass sie ihr Bündnis mit Saudi-Arabien aufkündigten – ist nicht nur ein Zeichen für das abnehmende Interesse der USA an der Region, sondern macht auch deutlich, warum die USA die Türkei nicht mehr an ihrer Seite brauchen. Auch wenn die Türkei nach wie vor ein NATO-Verbündeter ist, drängt die anhaltende Kluft zwischen den USA und der EU letztere zunehmend dazu, ihre Beziehungen zu Russland neu zu definieren und eine europäische Militärmacht aufzustellen, was die Türkei in die Lage versetzt, ihre strategischen Beziehungen zu Russland noch offener und energischer zu verfolgen, als dies in den vergangenen Jahren der Fall war. Im Zuge der Neudefinition der Beziehungen zwischen der EU und Russland durch Nord Stream-2 und dem Rückgang der amerikanischen Präsenz auf dem Kontinent bleibt der Türkei wenig Raum, um sich als „Ausgleichsfaktor“ zwischen dem Westen und dem Osten zu profilieren. Im Gegenteil, eine Vertiefung der Beziehungen zu Russland ist durchaus sinnvoll.

Dass sich die Beziehungen zwischen Ankara und Washington nicht verbessert haben, liegt an der sich verändernden Dynamik des Engagements der USA im Nahen Osten und an den Auswirkungen auf ihre Verbündeten. Obwohl es keine größere Krise gegeben hat, zeigt die Tatsache, dass Biden und Erdogan nicht in der Lage waren, die alte Krise zu lösen, warum Erdogan nach seinem jüngsten Treffen mit Biden die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei als „ungesund“ bezeichnete. Obwohl die Biden-Administration zuvor versprochen hatte, die meisten politischen Maßnahmen und Entscheidungen der Trump-Administration rückgängig zu machen, hat sie sich ausdrücklich geweigert, die Sanktionen aufzuheben, die die Trump-Administration gegen die Türkei verhängt hatte, nachdem diese das russische Raketenabwehrsystem S-400 gekauft hatte.

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Die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und der Türkei sind daher nach wie vor angespannt, nicht nur, weil die Biden-Administration nichts zu ihrer Verbesserung unternommen hat, sondern auch, weil die USA im Grunde keinen übergreifenden Grund haben, diese Beziehungen im Zuge ihrer Abkehr vom Nahen Osten neu zu gestalten. Die Türkei muss daher andere Möglichkeiten ausloten, um ihre Interessen durchzusetzen.

Nach seinem jüngsten Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erklärte Erdogan, dass er und sein russischer Amtskollege ein „aufrichtiges und produktives“ Treffen im Schwarzmeerort Sotschi (29. September) genutzt hätten, um mögliche gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitsprojekte zu erörtern, einschließlich des Baus weiterer russischer Kernreaktoren in der Türkei. Auch wenn diese Ankündigung in einigen westlichen Kreisen die Alarmglocken läuten ließ, blieb eine ähnlich heftige Reaktion der NATO aus wie nach dem Kauf des S-400-Systems durch die Türkei. Dank Deutschlands Beharren auf der Weiterführung und Fertigstellung von Nord Stream 2, um seine Bedürfnisse zu befriedigen, ohne seine Kerninteressen zu gefährden, wird die Entwicklung von Arbeits- und sogar strategischen Beziehungen zu Russland in der EU in hohem Maße zur neuen Normalität.

Die USA hingegen bereiten sich auf eine neue Runde von Sanktionen vor, sollte Ankara neue Rüstungsgeschäfte mit Russland abschließen. Senator Robert Menendez, der dem Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Senats vorsteht, erklärte, dass Sanktionen für „jede Einrichtung, die in erheblichem Umfang Geschäfte mit dem russischen Militär- oder Geheimdienstsektor tätigt“, gesetzlich vorgeschrieben seien. „Jeder neue Kauf durch die Türkei muss neue Sanktionen nach sich ziehen“, so Menendez auf Twitter.

„Wir machen der Türkei weiterhin klar, dass jeder bedeutende neue russische Waffenkauf das Risiko birgt, CAATSA 231-Sanktionen auszulösen, die von den im Dezember 2020 verhängten Sanktionen getrennt sind und zu diesen hinzukommen“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums und bezog sich dabei auf den Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act von 2017.

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Ungeachtet der aktuellen Spannungen hätten die USA und die Türkei auch weiterhin eng als Verbündete zusammenarbeiten können, wenn Ankara nicht eine andere Weltsicht hätte. Insbesondere der Aufstieg Asiens und Chinas zur Weltmacht – der dem von den USA dominierten System große Sorgen bereitet – wird in Ankara nicht als „Bedrohung“ angesehen. Die herrschende Elite der Türkei sieht China nicht als ein Land, das bekämpft oder eingedämmt werden muss. Andererseits sieht das Erdogan-Regime – das nach Wegen sucht, die Türkei als wichtigen regionalen Akteur mit globaler Perspektive zu positionieren – im Aufstieg Chinas eine unvermeidliche globale Verschiebung in Richtung Multipolarität – eine Art von globalem System, das Ankaras eigenen Ambitionen entspricht, sich als „neo-osmanische“ Macht zu profilieren.

Es ist unwahrscheinlich, dass diese Ambitionen erfüllt werden, wenn Ankara ein unerschütterlicher und treuer NATO-Verbündeter bleibt. Auch wenn Ankara die NATO nicht ablehnen will, so ist doch klar, dass das Bündnis mit der NATO Frankreich nicht daran gehindert hat, seinen europäischen Rivalen und NATO-Mitgliedsstaat Griechenland aufzurüsten. Für Ankara besteht daher die zusätzliche Notwendigkeit, seinen Verteidigungsbedarf aus allen verfügbaren Ressourcen zu decken. Nach den US-Sanktionen und der Weigerung, die F-35 zu liefern, für die Ankara bereits 1,4 Milliarden US-Dollar gezahlt hat, wird Russland zur geeignetsten alternativen Quelle für die Beschaffung von Verteidigungsgütern.

Wie Erdogan nach seinem Treffen mit Putin bemerkte, gibt es daher „kein Zurück“ vom Kauf des S-400-Systems durch die Türkei oder von den bevorstehenden Rüstungsgeschäften, einschließlich U-Booten und nuklearbetriebenen Energieanlagen. So wie es aussieht, würden sich die Beziehungen der Türkei zum Westen – insbesondere zu den USA – weiter verschlechtern, und zwar nicht nur, weil Ankara sich mit Russland verbündet, sondern auch, weil die USA der Türkei aufgrund ihrer Schwerpunktverlagerung weg vom Nahen Osten keinen Spielraum für die Verfolgung ihrer regionalen Ambitionen lassen können. Zwar ist auch Russland den „neo-osmanischen“ Ambitionen Ankaras gegenüber misstrauisch, doch ist es unwahrscheinlich, dass diese Ambitionen von der NATO oder den USA unterstützt werden. In Ermangelung dieser Unterstützung bleiben Ankaras „neo-osmanische“ Träume an Russlands Unterstützung in Form von wichtigen Verteidigungs- und Militärausrüstungen sowie Gaslieferungen gebunden, die für die Deckung des inländischen und industriellen Bedarfs der Türkei weiterhin eine entscheidende Rolle spielen.

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Von Salman Rafi Sheikh / New Eastern Outlook https://journal-neo.org/2021/10/12/disappointed-by-biden-turkey-eyes-closer-ties-with-russia/

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