Washingtons Bruch mit Riad vertieft sich

Mit dem Amtsantritt von Joe Biden im Weißen Haus sind einige Irritationen in den Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien wieder in den Vordergrund getreten. Die Saudis sind unzufrieden mit Präsident Bidens Absicht, in den Beziehungen zum Iran zum Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan zurückzukehren, sowie mit der Weigerung der USA, die Houthi-Bewegung im Jemen als „terroristische Organisation“ zu betrachten. Besonders besorgniserregend war auch der wiederholt geäußerte Wunsch der Biden-Administration, die Frage der Menschenrechtsverletzungen, die unter Donald Trump nicht angesprochen wurde, wieder in den Bereich der bilateralen Beziehungen zu bringen. Die weltweite Kritik Riads an Washingtons Waffenverkäufen an Saudi-Arabien durch westliche Mächte zur Fortsetzung des Krieges im Jemen blieb ebenso wenig unbemerkt wie die Absicht der US-Behörden, ihre Waffengeschäfte mit der arabischen Monarchie zu überprüfen.

Außerdem kündigte Washington in diesem Frühjahr den Beginn des Abzugs von Patriot- und THAAD-Luftverteidigungs-/Antiraketenabwehrsystemen aus dem Nahen Osten an, darunter auch aus dem Hoheitsgebiet Saudi-Arabiens, das ein Verbündeter der USA im Kampf gegen den Iran ist. Dieser Schritt wurde in Riad sehr schmerzlich aufgenommen, da er die Sicherheit des saudischen Königreichs angesichts der ständigen Raketenangriffe der Houthis und des Irans erheblich untergräbt. Das Pentagon begründete den Abzug der US-Flugabwehrsysteme mit deren angeblich „begrenzter Anzahl“ und der Notwendigkeit, sie in anderen Regionen, insbesondere gegen China und Nordkorea, einzusetzen. Saudische Experten schließen jedoch nicht aus, dass einer der Hauptgründe für einen solchen Schritt Washingtons die offensichtliche Unfähigkeit der Patriot-Systeme zur Bekämpfung von Drohnen war. Unter diesen Umständen haben die USA einfach Angst, ihre internationale Glaubwürdigkeit zu verlieren, weil ihr Luftverteidigungssystem nachweislich nicht in der Lage ist, vor Raketen und Drohnen zu schützen, die auf saudische Infrastrukturen schießen. So wies der saudische Prinz Turki Al Faisal neulich die Vereinigten Staaten ausdrücklich darauf hin, dass Washington einfach aufhören müsse, Patriot-Luftabwehrsysteme aus dem Königreich abzuziehen, um seine frühere Freundschaft mit Saudi-Arabien zu beweisen.

Es ist nicht auszuschließen, dass angesichts des Kompromisses der Amerikaner in Afghanistan das Volumen der Waffenkäufe aus den USA zurückgeht. Dies könnte eines der Symptome für den Zerfall der ehemaligen Pax Americana sein, schreibt die polnische Zeitschrift Defence 24.

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Diese Umstände sowie mehrere andere Schwierigkeiten in den Beziehungen zu Washington in der letzten Zeit haben das Königreich im Nahen Osten dazu veranlasst, über eine Diversifizierung der militärischen Zusammenarbeit und seiner militärischen Beschaffung nachzudenken. Es ist daher nicht verwunderlich, dass Saudi-Arabien seinen Blick auf Russland gerichtet hat, dessen überlegene Waffen weltweit bekannt sind und die sich bereits bei den Kämpfen in Syrien bewährt haben.

In dem Bestreben, seine völlige Abhängigkeit von amerikanischen Waffensystemen zu überwinden, begann Riad bereits 2020, mit Moskau über die mögliche Lieferung von S-400-Luftabwehrsystemen zu verhandeln. Nach den Angriffen auf saudische Ziele wurde in dem Königreich im Nahen Osten deutlich, dass die amerikanischen Systeme fehlerhaft sind und die Amerikaner nicht bereit sind, ihre Verbündeten zu verteidigen. Daher hat Saudi-Arabien die russischen Verteidigungs- und Angriffssysteme genauer unter die Lupe genommen: das Boden-Luft-Raketensystem S-400, das schwere Flammenwerfersystem TOS-1A Solntsepyok, den Mehrzweck-Kampfjet SU-35 und das taktische Raketensystem Iskander-E.

Die Beziehungen zwischen Russland und Saudi-Arabien waren bisher nicht gerade für ihre Herzlichkeit und ihr gegenseitiges Vertrauen bekannt. In letzter Zeit ist es den Parteien jedoch gelungen, einen Schritt aufeinander zuzugehen und die gegenseitigen Interessen neu zu bewerten. Trotz der Unzufriedenheit der Saudis mit der sich entwickelnden Zusammenarbeit zwischen Moskau und Teheran, die das Königreich als Hauptquelle der Bedrohung sieht. Die tiefgreifenden regionalen Probleme mit seinen Nachbarn, darunter Iran und Katar, sowie die wachsende Kritik traditioneller westlicher Verbündeter am Vorgehen gegen Saudi-Arabien haben das Königreich im Nahen Osten jedoch zur Zusammenarbeit mit Russland veranlasst. Die Annäherung zwischen Russland und Saudi-Arabien wurde offiziell von Awwad Bin Saleh Al-Awwad, Minister für Kultur und Information des Königreichs Saudi-Arabien, erläutert. Er erklärte, Riad wolle „seine Außenpolitik und seine außenwirtschaftlichen Beziehungen diversifizieren, was für die Umsetzung des strategischen Entwicklungsprogramms Vision 2030 des Königreichs Saudi-Arabien notwendig ist.“ In der Tat haben die jüngsten Besuche des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Riad und des saudischen Prinzen und Königs von Saudi-Arabien in Moskau sowie die Teilnahme einer beeindruckenden saudischen Delegation am Militärisch-Technischen Forum „Army-2021“ in Kubinka bei Moskau am 23. August die Geschäftskontakte und die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern gefördert. Russland ist für das Königreich auch wichtig für die Entwicklung der Kernenergie. Die saudischen Behörden haben bereits Pläne für den Bau von Dutzenden von Kernkraftwerken im Land angekündigt, und auch Moskau möchte sich an diesen Projekten beteiligen.

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Die Ansichten der beiden Länder stimmen in vielen Fragen überein. So sind Russland und Saudi-Arabien beispielsweise der Ansicht, dass der Staat Palästina in den Grenzen von 1967 als Ergebnis palästinensisch-israelischer Verhandlungen unter Beteiligung internationaler Vermittler errichtet werden sollte. Darüber hinaus teilen Saudi-Arabien und Russland die gleichen Ansichten über die Geschehnisse in Ägypten: Beide Seiten unterstützen Präsident Abdul Fattah al-Sisi und betrachten die islamistische Organisation, die Muslimbruderschaft, als Terroristen. Ein weiterer Grund für die rasche Annäherung zwischen den beiden Ländern ist der starke Rückgang der Ölpreise Ende 2014 und Anfang 2015. Moskau und Riad stehen vor ähnlichen wirtschaftlichen Herausforderungen: Haushaltsdefizite, wirtschaftliche Diversifizierung und geringere Abhängigkeit von Ölexporten. Russland und Saudi-Arabien sind jedoch daran interessiert, die Energiepreise hoch zu halten, da sie gemeinsam 25 Prozent der weltweiten Ölproduktion liefern. Im Jahr 2016 einigten sich die Länder auf eine Reduzierung der Produktion des schwarzen Goldes zwischen der OPEC und den unabhängigen Förderländern.

Amerikanische Journalisten waren eifersüchtig auf die Tatsache, dass die saudischen Behörden in direktem Kontakt mit Russland über die militärische Zusammenarbeit standen. So schreibt Breaking Defense in Anlehnung an die Meinung der aktuellen US-Behörden, dass die Vereinbarung zwischen Russland und der saudischen Monarchie eindeutig die Bereitschaft der letzteren zeigt, über den etablierten Rahmen der militärischen Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten und einer langjährigen Ausrichtung auf Washington hinauszugehen.

Unter diesen Umständen und aus Furcht vor einer solchen russisch-saudischen Annäherung haben die USA Riad und ihre anderen Verbündeten aufgefordert, bedeutende Verteidigungsgeschäfte mit Russland zu vermeiden, und kommentierten die Unterzeichnung eines militärischen Kooperationsabkommens zwischen Russland und Saudi-Arabien. Darüber hinaus hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin einen für August geplanten Besuch in Saudi-Arabien unter dem offenkundig erfundenen Vorwand verschoben, dass es angeblich „Probleme mit dem Zeitplan“ gebe, was die Abneigung Riads gegen eine Annäherung des Königreichs an Russland deutlich macht.

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Als Biden an die Macht kam, wurden die Hauptziele der Vereinigten Staaten in der saudi-arabischen Nahostpolitik wie folgt umrissen: Minimierung der direkten Einmischung in die Angelegenheiten der Region, Wahrung eines maximalen Einflusses, Verringerung der Abhängigkeit von Riad, Beibehaltung des Königreichs in seiner Umlaufbahn und keine Annäherung an Russland und China. Biden hält sich strikt an sein Wahlversprechen, das Königreich Saudi-Arabien wie einen „Paria“ zu behandeln. Die demokratische Regierung hat die Kontakte zu Kronprinz Mohammed bin Salman heruntergefahren und auch Sanktionen gegen Personen und Organisationen aus seinem inneren Kreis verhängt. Washington ist derweil der Ansicht, dass eine solche Politik unter anderem die Opposition gegen Mohammed bin Salman stärken könnte.

Diese Schritte Washingtons treiben Saudi-Arabien jedoch nur noch mehr dazu, die Beziehungen zu Russland zu stärken und auszubauen. Was Bidens Versprechen angeht, „Saudi-Arabien in einen Paria zu verwandeln“, so stellt selbst die britische Publikation The Economist diese Umsetzung des amerikanischen Präsidenten in Frage, da die USA sowohl in Ölfragen als auch im Hinblick auf ihre strategischen Interessen in der Region weiterhin von Riad abhängig sind. Daher muss das Weiße Haus eine Politik verfolgen, die Washingtons unangenehme „Impulse“ durch Saudi-Arabien verhindert und gleichzeitig „seine schlimmsten Befürchtungen“ beschwichtigt.

Von Vladimir Danilov / New Eastern Outlook

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