Die Ereignisse in Afghanistan, Australien und Saudi-Arabien werden die Sicherheitspolitik der EU beeinflussen

Der allgemeine Trend geht dahin, dass die EU die Formulierung einer vergleichsweise unabhängigeren Sicherheitspolitik viel ernster nimmt als zuvor, nachdem in diesem Monat eine Reihe miteinander verbundener Ereignisse mit den USA stattgefunden hat. Die Arbeit daran ist noch nicht abgeschlossen und es wird wohl noch viel Zeit vergehen, bis greifbare Ergebnisse erzielt werden, aber das Räderwerk ist nun in Bewegung und könnte zu einer Reihe von Vorzeigeprojekten führen, die die Mitglieder des Blocks in die Lage versetzen sollen, ihre kollektive Sicherheit besser zu gewährleisten.

Wichtige amerikanische Schritte

Drei miteinander verknüpfte Ereignisse des vergangenen Monats werden die künftige Sicherheitspolitik der EU stark beeinflussen. Dabei handelt es sich um den panikartigen Rückzug des Westens aus Afghanistan, die Bildung des neuen trilateralen Militärbündnisses AUKUS mit Australien und dem Vereinigten Königreich und den Abzug der Patriot-Raketenabwehrsysteme aus Saudi-Arabien durch die USA. Ersteres veranlasste führende Beamte, die Schaffung einer so genannten „Initial Entry Force“ (IEF) von 5.000 Mann vorzuschlagen, die sich aus den Streitkräften ihrer Mitglieder zusammensetzt und in Krisensituationen wie derjenigen, die sich kürzlich in dem vom Krieg zerrissenen südasiatischen Staat ereignete, als sprichwörtliche Speerspitze dienen soll. Die zweite Entwicklung zeigt, dass die USA immer noch geheime Sicherheitsvereinbarungen hinter dem Rücken ihrer nominellen EU-„Verbündeten“ treffen, wozu auch gehört, dass sie das einflussreiche französische Mitglied des Blocks hintergehen, indem sie ihm einen U-Boot-Vertrag mit Australien im Wert von 90 Milliarden US-Dollar abwerben. Die dritte Entwicklung zeigt, dass Amerikas Sicherheitshilfe für seine Verbündeten nicht mehr als selbstverständlich angesehen werden kann.

Der China-Faktor

Was alle drei Ereignisse miteinander verbindet, ist die Besessenheit der USA, China „einzudämmen“. Bei der Verfolgung dieses großen strategischen Ziels und mit Blick auf die begrenzten Ressourcen, auf die sie sich zu diesem Zweck stützen können, geht Amerika Kompromisse bei der Sicherheit einiger seiner traditionellen Verbündeten ein, um seinen Schwerpunkt von der EU, Südasien und Westasien auf Ost- und Südostasien zu verlagern. Dies erklärt die Entscheidung der USA, sich trotz der scharfen Kritik ihrer westlichen Koalitionspartner aus Afghanistan zurückzuziehen, hinter dem Rücken ihrer europäischen Verbündeten die Bildung eines neuen Militärbündnisses im asiatisch-pazifischen Raum voranzutreiben und Saudi-Arabien trotz der ständigen Drohnen- und Raketenangriffe der jemenitischen Ansarullah-Rebellen („Houthi“) auf das Königreich im Stich zu lassen. Die USA können einfach nicht mehr an allen drei Fronten gleichzeitig und mit dem gleichen Nachdruck wie früher agieren, da die frühere unipolare Weltordnung schwindet und der sich abzeichnenden multipolaren Weltordnung weicht, in der die relativen Möglichkeiten Amerikas abgenommen haben.

Dies ist aus der Sicht der traditionellen Sicherheitsinteressen der EU äußerst besorgniserregend, da ihre einschlägige Politik auf der Annahme beruht, dass die USA dem Block über Artikel 5 der NATO stets zuverlässige militärische Unterstützung gewähren werden. Während Amerika immer noch behauptet, dass es dieser rechtlichen Verpflichtung treu bleiben wird, werden in Brüssel angesichts der drei oben erwähnten Entwicklungen des letzten Monats Fragen laut, ob Washington es mit solchen Zusagen wirklich ernst meint. Diese Befürchtungen beeinflussen die allmähliche Formulierung einer vergleichsweise unabhängigeren Sicherheitspolitik des Blocks. Das ist natürlich aufgrund der enormen logistischen, politischen und technischen Hindernisse leichter gesagt als getan, aber es ist dennoch ein Trend, der es verdient, etwas ausführlicher analysiert zu werden, auch wenn es noch lange dauern wird, bis er sich in einer ernsthaft spürbaren Weise entfaltet.

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Das Interesse der EU an der „Raketenabwehr“

Die IEF ist ein Schritt in die Richtung, einige der unmittelbarsten Sicherheitsbedürfnisse der EU zu befriedigen, aber zu den umfassendsten, die den Entscheidungsträgern der EU vorschweben, gehört die Frage der sogenannten „Raketenabwehr“. Bislang ging man davon aus, dass diese von den USA gewährleistet wird, um den Block vor relevanten Bedrohungen zu schützen, die angeblich aus dem Iran und Nordkorea kommen, obwohl Russland immer behauptet hat, dass Amerikas Rechtfertigung für die Stationierung solcher Systeme in Europa nichts weiter als ein Vorwand ist, um seine nuklearen Zweitschlagskapazitäten heimlich zu untergraben. Moskau hat diese Befürchtungen damit begründet, dass es unwahrscheinlich ist, dass eines der beiden Länder die EU oder gar US-Militäreinrichtungen in der EU angreifen würde, und darauf hingewiesen, dass Washington an diesen Standorten unter dem Deckmantel der angeblichen „Verteidigung“ auch Angriffswaffen einsetzen könnte, um seine nuklearen Erstschlagskapazitäten gegen Russland zu verbessern.

Wie dem auch sei, zwei Jahrzehnte unablässiger Informationskrieg gegen die Entscheidungsträger der EU und ihre Bürger haben die große Mehrheit von ihnen davon überzeugt, dass die „Raketenabwehr“ eines der wichtigsten Sicherheitsanliegen des Kontinents ist. Das bedeutet, dass sie sehr wohl das Vorzeigeprojekt der kommenden, vergleichsweise unabhängigen Sicherheitspolitik des Blocks sein könnte, an deren Formulierung sie gerade arbeitet. Schließlich sind die USA in ihren Augen ein zu unzuverlässiger Partner, wie die Tatsache beweist, dass Präsident Joe Biden die meisten geopolitischen Maßnahmen seines Vorgängers Donald Trump in Bezug auf Afghanistan und Australien praktisch fortführt, was beides zeigt, wie wenig sich die amerikanische Führung um die Belange ihrer europäischen Verbündeten kümmert. Saudi-Arabien bildet in diesem Vergleich die Ausnahme, da Trump sich voll und ganz für seine Sicherheit einsetzte, während Biden einen Rückzieher macht, vermutlich um ein umfassenderes regionales Abkommen mit den iranischen Rivalen des Königreichs zu erzielen.

Die strategische Bedeutung des saudischen Präzedenzfalls

Die saudische Fallstudie ist aus der Perspektive der „Raketenabwehr“-Bedenken der EU äußerst wichtig, da frühere Berichte bewiesen, dass Amerikas einschlägige Systeme dort nicht wie erwartet funktionieren. Auch wenn die Patriots eine etwas andere Funktion haben sollen als die anderen Geräte, die als Teil des US-amerikanischen „Schutzschildes“ in Europa eingesetzt werden, so ist dies doch ein sehr beunruhigender Präzedenzfall, der zeigt, dass man sich auf die amerikanischen Produkte nicht voll und ganz verlassen kann. Wenn die „Raketenabwehr“ in Zukunft das Vorzeigeprojekt einer vergleichsweise unabhängigeren EU-Sicherheitspolitik werden soll, dann werden die Mitglieder der EU viel Zeit, Geld und Mühe aufwenden müssen, um die Unzulänglichkeiten der technologisch weitaus fortschrittlicheren Systeme ihrer amerikanischen Verbündeten zu beheben. Zynisch betrachtet, könnten all diese hohen Investitionen aus Sicht der EU-Politiker sogar als etwas Positives angesehen werden.

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Hintergründige Motive

Wenn der Block die Einheit seiner Mitglieder anstrebt, müssen sich alle in gewissem Maße für dieses Projekt engagieren, das die Integration zwischen ihren ständigen Militär-, Geheimdienst- und diplomatischen Bürokratien („tiefer Staat“) vertiefen könnte. Der militärisch-industrielle Komplex der EU zielt auch darauf ab, weltweit wettbewerbsfähig zu werden, und angesichts der verschiedenen Dimensionen der „Raketenabwehr“, die sich für viele Länder als notwendig erweisen, könnte es sich letztendlich sehr auszahlen, wenn der Block seine Fähigkeiten in dieser Hinsicht glaubhaft verbessert und in Zukunft zu einem führenden Exporteur solcher Systeme wird. Die finanziellen Investitionen zu diesem Zweck könnten auch viele gut bezahlte Arbeitsplätze für qualifizierte Fachleute schaffen, die Jahre ihres Lebens in das Erlernen der schwierigen Feinheiten der „Raketenabwehr“ investieren müssten, die eine so heikle Wissenschaft ist, dass es nicht einmal den USA gelungen ist, sie zu perfektionieren, obwohl sie der EU in Bezug auf Forschung, Tests und Gefechtserfahrung um Jahrzehnte voraus sind.

Aus großstrategischer Sicht ist es vielleicht am wichtigsten, dass jeder Schritt in Richtung einer unabhängigen Gewährleistung der Sicherheitsbedürfnisse der EU, wie sie von den Entscheidungsträgern des Blocks verstanden werden (unabhängig davon, ob Beobachter mit ihnen übereinstimmen, wie z.B. bei der umstrittenen Frage der „Raketenabwehr“), die Entstehung der multipolaren Weltordnung beschleunigen würde, indem der Kontinent als separater Einfluss-/Machtpol in diesem System gestärkt wird. Gegenwärtig ist die Souveränität der meisten EU-Mitglieder und des gesamten Blocks fraglich, da die meisten von ihnen als unter amerikanischer Kontrolle stehend angesehen werden, wobei Frankreich möglicherweise die einzige große Ausnahme darstellt, aber auch Deutschland, zumindest in geringerem Maße, wenn es um Nord Stream II geht. Das deutsch-französische Kondominium könnte daher danach streben, zum doppelten Kern multipolarer Prozesse innerhalb der EU zu werden, wobei das gemeinsame Ziel der „Raketenabwehr“ als Mittel genutzt werden könnte, um dies militärisch innerhalb des Blocks voranzutreiben.

„Das polnische Problem“

Früher gab es Befürchtungen, dass Polen und die von ihm angeführte „Drei-Meere-Initiative“ diesem Ziel im Wege stehen könnten, indem sie als pro-amerikanischer Keil zur Spaltung des Blocks zwischen seinen östlichen und westlichen Mitgliedern missbraucht werden. Diese Befürchtungen könnten jedoch angesichts der Tatsache, dass Amerika diesen aufstrebenden mittel- und osteuropäischen Führer im Stich gelassen hat, entkräftet werden. Washington hat die meisten Nord Stream II-Sanktionen aufgehoben, ohne Warschau vorab über diese Entscheidung zu informieren, und die USA und Deutschland führen weiterhin ihren gemeinsamen hybriden Krieg gegen Polen, um dessen konservativ-nationalistische Regierung aus ideologischen Gründen zu stürzen. Wenn die polnische Regierungspartei stürzt, wie manche erwarten, wäre das Land vollständig in der Hand des deutschen „tiefen Staates“, was die Chancen der USA, das Land als Keil auszunutzen, zunichte machen würde. Dies deutet darauf hin, dass Bidens ideologischer Kreuzzug gegen Polen auf lange Sicht eher kontraproduktiv ist, auch wenn seine Strategen dies noch nicht erkannt haben.

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Das so genannte „polnische Problem“ könnte auch ohne einen Regimewechsel gelöst werden, wenn Warschau beschließt, sich von Washington als primärem Sicherheitspartner zu lösen, nachdem es sich in letzter Zeit von den pragmatischen Verpflichtungen seines Verbündeten gegenüber Moskau verraten fühlte. Berlin ist aus polnischer Sicht nicht besser, vor allem nicht aus der Sicht der regierenden konservativ-nationalistischen Partei, aber Warschau könnte darauf wetten, dass es weniger riskant ist, von regionalen Verbündeten durch einen konzentrierteren Sicherheitsrahmen abhängig zu sein als von seinem transatlantischen. Solange die polnische Regierungspartei an der Macht ist, scheint dieses Kalkül zwar unwahrscheinlich, aber es ist nicht auszuschließen, dass solche Gedanken angesichts der drei miteinander verknüpften Ereignisse, die weiter oben in dieser Analyse angesprochen wurden, derzeit in der strategischen Gemeinschaft Polens kursieren. Die laserartige Konzentration der USA auf die „Eindämmung“ Chinas geht wohl auf Kosten der Sicherheitsbedenken einiger ihrer europäischen Verbündeten, was Polen zu einer allmählichen Neukalibrierung seiner Sicherheit veranlassen könnte.

Abschließende Überlegungen

Der allgemeine Trend ist, dass die EU die Formulierung einer vergleichsweise unabhängigeren Sicherheitspolitik viel ernster nimmt als zuvor, nachdem in diesem Monat eine Reihe miteinander verbundener Ereignisse mit den USA stattgefunden hat. Die Arbeit daran ist noch nicht abgeschlossen und es wird wahrscheinlich noch viel Zeit brauchen, bis greifbare Ergebnisse erzielt werden, aber das Räderwerk ist nun in Bewegung und könnte zu einer Reihe von Vorzeigeprojekten führen, die die Mitglieder des Blocks in die Lage versetzen sollen, ihre kollektive Sicherheit besser zu gewährleisten. Das IEF wird wahrscheinlich das unmittelbarste Ergebnis sein, während die Bemühungen um eine Zusammenarbeit bei den EU-eigenen „Raketenabwehr“-Systemen möglicherweise langfristig angelegt sein könnten, vor allem wenn man bedenkt, dass die USA Saudi-Arabien aufgegeben haben und die entsprechende Ausrüstung dort zuvor schlecht funktioniert hat. Der vor uns liegende Weg wird lang, schwierig und teuer sein, aber die EU könnte endlich die psychologische Wende geschafft haben, wenn es darum geht, ihre eigene Sicherheit zu gewährleisten.

Von Andrew Korybko

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