Zweite internationale Konferenz zu Libyen eröffnet in Berlin

Gibt es eine Chance auf Frieden und Versöhnung in Libyen? Eine internationale Konferenz in Berlin versucht dies vorzubereiten.

Am Mittwoch findet in Berlin eine weitere internationale Konferenz zu Libyen statt, berichtet „Kommersant“. Ziel der Konferenz ist es, eine Parlamentswahl im Land vorzubereiten und den im Oktober letzten Jahres begonnenen Versöhnungsprozess zu überprüfen. Der Abzug der ausländischen Söldner aus Libyen bleibt die umstrittenste ungelöste Frage für alle Konfliktparteien, so die Zeitung.

Die Abschlusserklärung, die am Mittwoch nach der zweiten Libyen-Konferenz in Berlin unterzeichnet werden soll, wird einen Aufruf zum sofortigen Abzug der ausländischen Söldner in Libyen enthalten, zusammen mit der Aufforderung an die von der UN anerkannte libysche Regierung, alle Anstrengungen zu unternehmen, um am 24. Dezember eine allgemeine Wahl abzuhalten.

Die Erklärung soll Themen wie Sicherheit, politischer Prozess, wirtschaftliche und finanzielle Reformen, Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte ansprechen. Die Berichterstatter betonen, dass der Text und die Struktur des Dokuments noch geändert werden können.

Dies ist die zweite Libyen-Konferenz, die von Deutschland ausgerichtet wird. Dieses Mal wird die Veranstaltung auf Ministerebene stattfinden. Laut „Kommersant“ wird Russland durch den stellvertretenden Außenminister Sergej Wershinin vertreten, die USA entsenden ihren Außenminister Antony Blinken, der seine Europareise in Berlin beginnen wird. Erstmals wird Libyen als vollwertiger Gesprächsteilnehmer auf der Konferenz vertreten sein.

Die Frage der ausländischen Söldner und Truppen in Libyen bleibt die umstrittenste. Nach Angaben der UN befinden sich etwa 20.000 von ihnen im Land. Das Waffenstillstandsabkommen, das im Oktober unterzeichnet wurde, verlangte, dass alle ausländischen Kräfte Libyen bis zum 23. Januar verlassen, aber seitdem hat sich die Situation nicht viel geändert, sagt „Kommersant“ und bemerkt, dass türkische Truppen und syrische Söldner, die von Ankara nach Libyen geschickt wurden, im Land sind, im Einvernehmen mit der Regierung der nationalen Eintracht. In der Zwischenzeit unterstützen Söldner aus dem Tschad, Sudan, Syrien und der russischen Wagner-Gruppe die libysche Nationalarmee.

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Es sei unwahrscheinlich, dass auf der Konferenz ein realistischer Plan für den Abzug ausländischer Kämpfer verabschiedet oder auch nur angeboten werde, sagte Jalel Harchaoui, ein auf Libyen spezialisierter Forscher am Clingendael-Institut, dem „Kommersant“. Dennoch sagte er, dass die Abhaltung einer weiteren internationalen Konferenz in Berlin sehr wichtig sei und fügte hinzu, dass die Wahl aufgrund des Drucks der internationalen Gemeinschaft auf die Libyer noch in diesem Jahr stattfinden könnte.

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