NATO will altes Kooperationsformat mit Russland wiederbeleben

Stoltenberg will den NATO-Russland-Rat wieder tagen lassen. Doch in Moskau zeigt man sich diesbezüglich nicht besonders willig.

Der Generalsekretär des Nordatlantischen Bündnisses Jens Stoltenberg hatte die Idee, das seit 2019 nicht mehr genutzte Format NATO-Russland-Rat wieder ins Leben zu rufen. Stoltenberg hat bisher keine positive Antwort von der russischen Seite erhalten. Nach Meinung von Experten, die von der Nesawissimaja Gaseta interviewt wurden, kann das Format in der aktuellen diplomatischen Situation nicht wiederbelebt werden.

Stoltenberg sagte in einem Interview mit der deutschen Zeitung Welt, dass ein NATO-Russland-Rat abgehalten werden sollte, um den Dialog mit Russland fortzusetzen. Der Generalsekretär nannte nicht den bevorzugten Termin für die Veranstaltung – vor oder nach dem Treffen zwischen Biden und Putin. Dennoch gab es keine Reaktion auf den Vorschlag aus dem Kreml, zumindest keine öffentliche.

Der NATO-Russland-Rat wurde 2002 ins Leben gerufen, damals betrachteten sich Moskau und Washington als Verbündete im Kampf gegen den globalen Terrorismus. Die Zahl der Treffen in diesem Format ist allmählich zurückgegangen und im Jahr 2020 hat der NATO-Russland-Rat nicht ein einziges Mal getagt.

Der Militärexperte Alexej Leonkow sagte der „Nesawissimaja Gaseta“, er sei äußerst skeptisch, was die Chancen des Kremls angeht, Treffen in diesem Format zuzustimmen. „Damit der NATO-Russland-Rat möglich wird, muss der Westen konkrete Schritte unternehmen, die darauf hinweisen, dass er ein solches Format generell benötigt. Zum Beispiel sollte es Änderungen im Bereich der Sanktionspolitik geben“, sagte er.

Der Experte erinnerte daran, dass in der Entwicklungsstrategie der NATO bis 2030 Russland als potenzieller Feind der Allianz bezeichnet wird. Das allein macht eine Zusammenarbeit in den Formaten, wie sie seit Anfang der 2000er Jahre stattfand, unmöglich. Und dann sind da noch die NATO-Übungen in der Nähe der Grenzen Russlands, die vom Kreml extrem negativ wahrgenommen werden. „Verhandlungen werden nicht unter dem Rattern von Schienen und dem Dröhnen von Artillerie geführt. Verhandlungen erfordern Stille. Und diese Stille gibt es nicht“, sagte Leonkow der Zeitung.

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