Einreiseverbote – Russland straft Kanada mit spiegelnden Sanktionen

Russland hat gegen Kanada nach den Sanktionen am 24. März, die neun russische Beamte aus Kanada wegen „grober und systematischer Verletzungen der Menschenrechte in Russland“ im Zusammenhang mit der Alexey Navalny-Saga verbannt sah, zurückgeschlagen.

Damals waren ranghohe russische Beamte wegen des „versuchten Mordes“ an Navalny im vergangenen August angeklagt worden, nachdem der Anti-Putin-Aktivist in ein Berliner Krankenhaus eingeliefert wurde. Moskau hatte geschworen, es würde Vergeltungssanktionen im Gegenzug vorzubereiten, und dieser Moment ist am Montag gekommen. Das Außenministeriumhat ein Einreiseverbot für genau neun kanadische Bürger auf unbestimmte Zeit für ein Betreten des russischen Hoheitsgebiet angekündigt.

Kanada ist unter mehreren Ländern gewesen, einschließlich der USA und der EU, zu Sanktionen gegen Moskau in Bezug auf Navalny verhängten. Dieser muss seit seiner Rückkehr aus Deutschland nach Moskau ein paar Jahre in einem Gefängnis außerhalb der russischen Hauptstadt absitzen, die aus einem früheren Veruntreuungsfall stammen.

Ebenfalls am Montag hatte der stellvertretende russische Außenminister Alexander Pankin einige interessante Worte, als er vor der russischen Staatsduma (Unterhaus) am Montag aussagte:

„Das Sanktionsregime war schon immer in Kraft. Und es wird für immer so bleiben, lassen Sie uns realistisch sein. Sanktionen sind in vielen Rechtsakten verankert, in den USA und anderen Staaten, und es ist unmöglich, sie zurückzudrehen“, erklärte der Diplomat.

„Alle von ihnen sind illegitim, sie wurden unter sehr wackeligen Vorwänden eingesetzt, ohne jeden Beweis, aber diese Tatsachen, die als begangen gelten, können nicht zurückgerollt werden“, fügte Pankin hinzu.

Pankin betonte, dass er „niemanden bitten würde, die Sanktionen aufzuheben und sich nicht für das entschuldigen würde, was er nicht getan hat“ – was eine Antwort auf die derzeit gehypten Vorwürfe von Wahlbeeinflussung über Cyberangriffe auf die US-Infrastruktur bis hin zur „Aggression“ in der Ostukraine zu sein scheint.

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Zu letzterem Punkt sagte der hochrangige Diplomat: „Es ist klar, dass wir die Krim nicht aufgeben werden. Wenn die Krim Teil Russlands ist, werden wir immer unter Sanktionen stehen, so wie es Sanktionen gegen das Baltikum gab, bis es sich abspaltete und zu drei verschiedenen Staaten wurde. Das ist eine harte Vorstellung, aber wir müssen realistisch sein.“

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One thought on “Einreiseverbote – Russland straft Kanada mit spiegelnden Sanktionen

  1. Irgendwie erinnert mich das an einen amerikanischen Präsidenten der ganz ganz ganz sicher wusste das in einem anderen Land giftgas verborgen ist, dass nichts davon gefunden wurde spielt dabei keine Rolle. Dieses Land wurde dann von den gütigen demokratischen freiheitskämpfern aus Amerika zerstört und wie so viele Länder ruiniert. Und in Libyen war es der grausame böse furchtbare entsetzliche Diktator Gaddafi der zwar das beste sozialsystem weltweit installierte, aber trotzdem ein ganz schrecklicher Diktator und grausamer Mensch war. Glücklicherweise sind die guten Amerikaner einmarschiert und haben das Land zerstört. Nur mit Russland klappt das nicht. Dank Putin!

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