Die Kartierung der post-unilateralen Weltordnung

Während sich die Sino-Russo-Iranophobie in Sanktionen und Hysterie auflöst, schnitzen die Kartographen die post-unilaterale Ordnung…

Es ist die Nikolai Patruschew-Yang Jiechi-Show – alles wieder von vorne. Das sind die beiden Akteure, die im Auftrag ihrer Chefs Wladimir Putin und Xi Jinping eine aufstrebende geopolitische Entente betreiben.

Letzte Woche besuchte Yang Jiechi – der Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas – den Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew in Moskau. Dies war Teil der 16. Runde der strategischen Sicherheitskonsultationen zwischen China und Russland.

Interessant ist, dass Yang-Patruschew zwischen dem Treffen zwischen Blinken und Lawrow am Rande des Gipfeltreffens des Arktischen Rates in Reykjavik und dem bevorstehenden und höchstrangigen Treffen zwischen Putin und Biden am 16. Juni in Genf stattfand (möglicherweise im Intercontinental Hotel, wo sich Reagan und Gorbatschow 1985 trafen).

Der westliche Spin vor Putin-Biden ist, dass es eine Art Reset zurück zu „Berechenbarkeit“ und „Stabilität“ in den derzeit extra-turbulenten US-Russland-Beziehungen einläuten könnte.

Das ist Wunschdenken. Putin, Patruschew und Lawrow geben sich keinen Illusionen hin. Vor allem, als auf dem G7-Gipfel in London Anfang Mai der westliche Fokus auf Russlands „bösartige Aktivitäten“ sowie Chinas „wirtschaftliche Zwangspolitik“ lag.

Russische und chinesische Analysten neigen in informellen Gesprächen dazu, sich einig zu sein, dass Genf eine weitere Instanz des guten alten Kissinger’schen „Teile und herrsche“ sein wird, komplett mit ein paar Verführungstaktiken, um Moskau von Peking wegzulocken, einem Versuch, Zeit abzuwarten, und dem Ausloten von Möglichkeiten, geopolitische Fallen zu stellen. Alte Füchse wie Yang und Patruschew sind sich des Spiels, das hier gespielt wird, mehr als bewusst.

Besonders relevant ist, dass Yang-Patruschew den Grundstein für einen bevorstehenden Putin-Besuch bei Xi in Peking gelegt haben, nicht lange nach Putin-Biden in Genf – um die „umfassende strategische Partnerschaft“, in ihrer gegenseitig anerkannten Terminologie, noch einmal geopolitisch zu koordinieren.

Der Besuch könnte am 1. Juli stattfinden, dem hundertsten Jahrestag der Kommunistischen Partei Chinas – oder am 16. Juli, dem 20. Jahrestag des chinesisch-russischen Freundschaftsvertrags.

Putin-Biden ist also die Vorspeise; Putin-Xi ist der Hauptgang.

Der Putin-Luka-Tee für zwei

Über den „Gefühlsausbruch“ des russischen Präsidenten hinaus, mit dem er die Aktion seines weißrussischen Amtskollegen verteidigte, lieferte der Putin-Lukaschenko-Tee zu zweit in Sotschi ein zusätzliches Puzzleteil in Bezug auf die RyanAir-Notlandung in Minsk – mit einem Blogger aus Weißrussland in der Hauptrolle, der dem ultranationalistischen, neonazistisch geprägten Asow-Bataillon, das 2014 im ukrainischen Donbass gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk kämpfte, seine Dienste zur Verfügung gestellt haben soll.

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Lukaschenko sagte Putin, er habe „einige Dokumente mitgebracht, damit Sie verstehen können, was vor sich geht.“ Über den Inhalt dieser Dokumente ist nichts durchgesickert, aber es ist möglich, dass sie glühend sind – im Zusammenhang mit der Tatsache, dass die EU Sanktionen gegen Belavia Airlines verhängt hat, obwohl die Fluggesellschaft nichts mit der RyanAir-Saga zu tun hatte – und potenziell in der Lage sind, im Kontext von Putin-Biden in Genf zur Sprache gebracht zu werden.

Das Big Picture ist immer Eurasien gegen den atlantischen Westen. So sehr Washington Europa – und Japan – auch weiterhin dazu drängen wird, sich sowohl von China als auch von Russland abzukoppeln, ein Kalter Krieg 2.0 an zwei gleichzeitigen Fronten hat nur wenige Interessenten.

Rationale Akteure sehen, dass die kombinierte wissenschaftliche, wirtschaftliche und militärische Macht einer strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China im 21. Jahrhundert im Vergleich zur früheren Ära der UdSSR und des Eisernen Vorhangs ein völlig neues Spiel in Bezug auf die globale Reichweite darstellen würde.

Und wenn es darum geht, den Globalen Süden und die neuen Iterationen der Bewegung der Blockfreien (NAM) anzusprechen, ist die Betonung einer internationalen Ordnung, die die UN-Charta und die Herrschaft des Völkerrechts aufrechterhält, definitiv attraktiver als eine viel gepriesene „regelbasierte internationale Ordnung“, in der nur der Hegemon die Regeln festlegt.

Parallel zu Moskaus mangelnden Illusionen über die neue Washingtoner Dispensation gilt das Gleiche für Peking – insbesondere nach dem jüngsten Ausbruch von Kurt Campbell, dem ehemaligen stellvertretenden Außenminister für Ostasien und den Pazifik unter Obama-Biden 1.0, der nun unter Obama-Biden 3.0 als Leiter für indopazifische Angelegenheiten in den Nationalen Sicherheitsrat zurückgekehrt ist.

Campbell ist der eigentliche Vater des „Pivot-to-Asia“-Konzepts, als er Anfang der 2010er Jahre im Außenministerium war – obwohl, wie ich während des US-Präsidentschaftswahlkampfs 2016 betonte, es Hillary Clinton als Außenministerin war, die in einem Aufsatz vom Oktober 2011 die Mutterschaft des „Pivot to Asia“ beanspruchte. https://foreignpolicy.com/2011/10/11/americas-pacific-century/

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Bei einem Auftritt, der letzte Woche von der Stanford University gefördert wurde, sagte Campbell: „Die Periode, die allgemein als Engagement [mit China] beschrieben wurde, ist zu Ende.“ Immerhin ist der „pivot to Asia“ nie wirklich gestorben, da es ein klares Trump-Biden-Kontinuum gegeben hat.

Campbell vernebelte, indem er von einer „neuen Reihe von strategischen Parametern“ sprach und der Notwendigkeit, China durch die Zusammenarbeit mit „Verbündeten, Partnern und Freunden“ zu konfrontieren. Unsinn: Hier geht es um die Militarisierung des Indopazifiks.

Das ist es, was Biden selbst während seiner ersten Ansprache vor einer gemeinsamen Sitzung des US-Kongresses wiederholte, als er damit prahlte, Xi zu sagen, dass die USA „eine starke militärische Präsenz im Indopazifik aufrechterhalten werden“, so wie sie es mit der NATO in Europa tun.

Der iranische Faktor

Auf einer anderen, aber parallelen Schiene zu Yang-Patruschew könnte der Iran an der Schwelle zu einem bedeutenden Richtungswechsel stehen. Wir können ihn als Teil einer fortschreitenden Stärkung des Bogens des Widerstands sehen – der den Iran, die Volksmobilisierungseinheiten im Irak, Syrien, die Hisbollah, die Houthis im Jemen und jetzt ein vereinteres Palästina verbindet.

Der Stellvertreterkrieg gegen Syrien war ein tragischer, massiver Fehlschlag in jeder Hinsicht. Er hat das säkulare Syrien nicht an einen Haufen Takfiris (aka „gemäßigte Rebellen“) übergeben. Er hat die Ausdehnung der iranischen Einflusssphäre nicht verhindert. Er hat den südwestasiatischen Zweig der Neuen Seidenstraße nicht zum Entgleisen gebracht. Es hat die Hisbollah nicht zerstört.

„Assad muss gehen“? Träumen Sie weiter; er wurde mit 95 Prozent der syrischen Stimmen wiedergewählt, bei einer Wahlbeteiligung von 78 Prozent.

Was die bevorstehende iranische Präsidentschaftswahl am 18. Juni betrifft – nur zwei Tage nach Putin-Biden -, so findet sie zu einem Zeitpunkt statt, an dem das Drama um die Wiederbelebung des Atomdeals, das sich in Wien abspielt, wohl ein Endspiel erreicht haben wird. Teheran hat wiederholt betont, dass die Frist für ein Abkommen heute, am 31. Mai, abläuft.

Die Sackgasse ist klar. In Wien hat Washington über seine EU-Gesprächspartner zugestimmt, die Sanktionen gegen iranisches Öl, Petrochemikalien und die Zentralbank aufzuheben, weigert sich aber, sie gegen Einzelpersonen wie Mitglieder des Korps der Islamischen Revolutionsgarden aufzuheben.

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Zur gleichen Zeit geschah in Teheran etwas sehr Faszinierendes mit Ali Laridschani, dem ehemaligen Parlamentssprecher, einem ehrgeizigen Mitglied einer recht prominenten Familie, das aber vom Wächterrat bei der Auswahl der Kandidaten für die Präsidentschaftskandidatur verworfen wurde. Laridschani akzeptierte die Entscheidung sofort. Wie mir von Teheraner Insidern gesagt wurde, geschah das ohne Reibung, weil er eine detaillierte Erklärung über etwas viel Größeres erhielt: das neue Spiel in der Stadt.

So wie es aussieht, scheint derjenige, der als der fast unvermeidliche Gewinner am 18. Juni positioniert ist, Ebrahim Raeisi zu sein, bisher der oberste Richter – und den Revolutionsgarden nahe stehend. Es ist sehr wahrscheinlich, dass er die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde auffordern wird, den Iran zu verlassen – und das bedeutet das Ende des Joint Comprehensive Plan of Action, wie wir ihn kannten, mit unvorhersehbaren Folgen. (Aus Sicht der Revolutionsgarden ist der JCPOA bereits tot).

Ein zusätzlicher Faktor ist, dass der Iran derzeit unter einer schweren Dürre leidet – und das, obwohl der Sommer noch nicht einmal da ist. Das Stromnetz wird unter enormem Druck stehen. Die Dämme sind leer – es ist also unmöglich, sich auf Wasserkraft zu verlassen. Es gibt ernsthafte Unzufriedenheit in der Bevölkerung über die Tatsache, dass das Team Rouhani acht Jahre lang den Iran daran gehindert hat, Atomkraft zu erlangen. Eine der ersten Handlungen von Raeisi könnte sein, den sofortigen Bau eines Atomkraftwerks zu befehlen.

Wir brauchen keinen Wetterfrosch, um zu sehen, aus welcher Richtung der Wind weht, wenn es um die drei größten „existenziellen Bedrohungen“ für den untergehenden Hegemon geht – Russland, China und Iran. Klar ist, dass keine der guten alten Methoden, die zur Aufrechterhaltung der Unterwerfung der Vasallen eingesetzt werden, funktioniert – zumindest dann nicht, wenn man mit wirklich souveränen Mächten konfrontiert wird.

Während sich die Sino-Russo-Iranophobie in einem Nebel aus Sanktionen und Hysterie auflöst, schnitzen Kartenleger wie Yang Jiechi und Nikolai Patruschew unerbittlich an der post-unilateralen Ordnung.

Von Pepe Escobar / Asia Times

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