Zeitenwende in der Geopolitik IV – Nachkriegsordnung in Europa

Wir werden in Kürze erleben, dass die USA als Führungsmacht des Westens nicht mehr die NATO zusammenhalten kann. Die westeuropäischen Länder versuchen seit den 50er-Jahren eine europäische Verteidigungsstruktur aufzubauen.

Nachdem der Plan des französischen Ministerpräsidenten Pleven zur Schaffung einer Europaarmee sich nicht umsetzen ließ entstand die Idee einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft zwischen Deutschland, Frankreich, Italien und den Beneluxländern der jedoch zwei Jahre später am Nein der Französischen Nationalversammlung scheiterte. Mit dem Vertrag von Lissabon besteht zwar eine gewisse Koordination der europäischen Rüstungspolitik, Deutschland wird darin jedoch in völliger Abhängigkeit von den Vertragspartnern gehalten. Die regelmäßig tagende Münchner Sicherheitskonferenz ist einseitig auf die USA zugeschnitten und wird an Bedeutung verlieren.

Es sind nicht nur die USA gewesen die es aus machtpolitischen Ambitionen verstanden eine europäische Lösung zu verhindern, es sind die Länder in Europa selbst die so unterschiedliche wehrpolitische Interessen haben, die auch in Zukunft kein verlässliches Konzept zulassen. Dass bei Wehrkundetagungen und Ministergesprächen diese Themen gar nicht angesprochen werden zeigt, dass ein Gefühl von Gemeinschaft nie bestanden hat.

England, Frankreich, die Niederlande, Spanien und Italien haben auch nach dem Krieg ihre ehemaligen Kolonien – vor allem in Afrika – an sich zu binden gewusst. Teilweise bestehen noch immer die alten Abhängigkeiten. Die deutschen Interessen an den einst deutschen Kolonien bestehen nicht, bzw. es haben Länder wie Tansania innerhalb der schwarzen Bevölkerung eine offene Ablehnung gegenüber Deutschland entwickelt. Eine Ablehnung Deutschlands besteht auch von Seiten der Niederlande, Polens und teilweise Frankreichs aufgrund der deutschen Besatzungszeit immer noch. All diese Länder werden nur durch finanzielle Beiträge Deutschlands innerhalb der EU gebunden.

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Der drastische personale und materielle Abbau der Bundeswehr nach der Wiedervereinigung lässt ein selbstständiges Handeln Deutschlands für die nächsten Jahre nicht zu. Das was international seit einiger Zeit als Brexit bezeichnet wird ist der Einsicht der konservativen Kreise in England zu verdanken, die aus weltpolitischer Erfahrung die nun kommenden Verwerfungen haben kommen sehen. Das Bestreben Englands als selbstständige Atommacht wahrgenommen zu werden unterstreicht das.

Das deutsche Verteidigungsministerium wird seit Bestehen der BRD von Laien geführt. Rüstungsbetriebe sind in unübersichtliche Abhängigkeiten geraten, die sich aber problemlos innerhalb weniger Jahre abbauen lassen.

Da sich inzwischen international asymmetrische Kriegsführungen durchgesetzt haben, müssen Teile der Bundeswehr umstrukturiert werden. Eine allgemeine Wehrpflicht ist anzustreben. Gelder die in der Vergangenheit ohne Gegenleistungen ins Ausland gezahlt wurden, können ohne Beeinträchtigung der Wirtschaft oder der privaten Haushalte zum Aufbau einer ausreichenden Verteidigungsbereitschaft genutzt werden.

Die bisherigen Parteien haben diese Punkte bisher nicht diskutiert. Die Presse wird alles versuchen um deutsche Ambitionen in Zukunft zu topedieren. Darum sind Informationsseiten wie diese dringend erforderlich. Vernetzung auch mit ausländischen Medien sind anzustreben. Ein unabhängiges Netz ist sinnvoll.

Von Hans-Jürgen Klose

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