Die Philippinen – zwischen den Stühlen

Präsident Duterte versucht sich an einer ausgleichenden Politik gegenüber den USA und China. Ein schwieriges Unterfangen, sowohl innen- als auch außenpolitisch.

Von Marco Maier

Mit dem Sieg der Amerikaner im Spanisch-Amerikanischen Krieg, der auf den Philippinen wohl bis zu vier der etwas mehr als zehn Millionen Menschen zählenden Bevölkerung kostete, avancierte das Inselreich von einer spanischen zu einer US-amerikanischen Kolonie. Die Amerikaner sollten das Land (mit Unterbrechung durch die japanische Besatzung während des Zweiten Weltkriegs, die ebenfalls mehrere Millionen Menschenleben forderte) bis zum Jahr 1946 regieren.

Formal wurde das Land zwar in die Unabhängigkeit entlassen, doch diverse Verträge und die Bindung der führenden politischen Klasse an die USA sorgten dafür, dass die nationale Souveränität nur formal war. Manila wurde nicht umsonst zum Südostasien-Hauptquartier der CIA. Auch heute noch haben viele philippinische Politiker enge Verbindungen in die Vereinigten Staaten. Nicht wenige von ihnen studierten dort oder haben Verwandte dort leben.

Doch die Ära der „Amboys“ (eine Bezeichnung, die man in etwa mit dem Begriff „Transatlantiker“ in Europa gleichsetzen kann) bekam einen Rückschlag, als Rodrigo Roa Duterte, der frühere langjährige Bürgermeister von Davao auf Mindanao, zum Präsidenten des Landes gewählt wurde. Duterte, der eine nationalistischere Politik verfolgt als dessen Vorgänger, übt sich – trotz seiner schroffen Ausdrucksweise – in einer nationalen Sicherheitspolitik, die der geographischen Lage des Inselstaates gerecht werden soll.

Auch wenn er eine gewisse Abneigung gegenüber Washington hat, da die US-Politik die Filipinos nach wie vor mehr wie „unsere kleinen braunen Brüder“ behandelt und das Land im „politischen Hinterkopf“ weiterhin als US-Kolonie betrachtet wird, versucht Duterte die Brücken nicht ganz abzureißen. Dies erweist sich allerdings als schwierig, da die Amerikaner jede Äußerung der nationalen Souveränität des Landes beinahe schon als schweren Affront ansehen.

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Dutertes Versuch, mit dem direkten Nachbarn China halbwegs vernünftige Beziehungen aufrecht zu erhalten und dabei auch die Vereinigten Staaten nicht ganz vor den Kopf zu stoßen, wird nicht überall honoriert. Dabei ist sein außenpolitischer Anspruch, „Freund von jedem, Feind von niemandem“ zu sein, durchaus lobenswert. Immerhin wären die Philippinen in einer direkten militärischen Konfrontation zwischen der Volksrepublik China und den Vereinigten Staaten von Amerika ein Frontstaat, der sich massiven Verwüstungen gegenübersehen würde. Und die philippinische Armee, die schon genug mit muslimischen und kommunistischen Milizen zu kämpfen hat, ist für große Kriege nicht ausgerüstet.

Der philippinische Präsident weiß das. Und selbst wenn er für seinen „Kuschelkurs“ gegenüber Peking immer wieder Schläge einstecken muss, weil die Chinesen unter anderem auch Gebiete im Südchinesischen Meer beanspruchen, die ebenfalls von Manila beansprucht werden, sieht er dies offenbar als eine Strategie an, sein Volk vor einem vernichtenden Krieg zu bewahren.

Nicht umsonst bleibt die Duterte-Administration dabei, einen Anti-Konfrontationskurs beizubehalten. „Präsident Rodrigo Duterte hat für uns, für mich, einen Dauerauftrag, dass wir uns nicht an Marineübungen im Südchinesischen Meer beteiligen sollten, außer in unseren nationalen Gewässern, die 12 Meilen von unseren Küsten entfernt sind“, sagte der philippinische Verteidigungsminister Delfin Lorenzana am 4. August in einer Online-Pressekonferenz.

Die philippinische Marine wird zwar an gemeinsamen Übungen mit den Seestreitkräften der USA, Australiens, Japans, Koreas und so weiter im Pazifik teilnehmen, doch nichts unternehmen, um einen militärischen Konflikt mit China zu provozieren. Die Amboys im Land, insbesondere die liberale Opposition, übt scharfe Kritik an dieser Politik. Immerhin hat man sich schon zuvor unter der Aquino-Administration von Washington dazu drängen lassen, wegen der chinesischen Gebietsansprüche vor ein Schiedsgericht zu ziehen. Ein Schiedsgericht, welches ein wertloses Urteil fällte, weil üblicherweise alle Konfliktparteien dafür anwesend sein müssen, doch Peking kein Interesse daran zeigte.

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Aber die Vereinigten Staaten, die das ensprechende Abkommen (UNCLOS) nicht einmal ratifizierten, weil sie sich als „exceptional country“ nicht gerne internationalen Gerichten unterstellen wollen, versuchen den Druck zu erhöhen. Allerdings wäre es von den Filipinos naiv zu glauben, dass Washington ihnen im Ernstfall helfen würde. Selbst Taiwan würde wahrscheinlich ohne militärische Reaktion der Amerikaner von Peking erobert werden können (und die Taiwanesen haben übrigens dieselben Gebietsansprüche wie die Festlandchinesen, allerdings nicht die militärische Durchsetzungskraft).

Dutertes Versuch, die Philippinen sozusagen als neutrales Land zu positionieren, wird jedoch nur dann aufgehen, wenn dies innerhalb der philippinischen Politik und Gesellschaft auch auf einen entsprechend breiten Konsens stößt. Sollte dem nicht so sein, hätte Peking keinen Grund dafür, auf die Fortführung dieser Haltung unter dessen Nachfolger(n) zu vertrauen. Denn was geschieht, wenn auf Duterte wieder ein Amboy folgt, der in der regionalen Außenpolitik nur der verlängerte Arm des Weißen Hauses und des US-Außenministeriums ist?

Die Philippinen werden sowohl von den Vereinigten Staaten als auch von China unter Druck gesetzt. Als wirtschaftlich und militärisch schwaches Land bleibt die außen- und regionalpolitische Lage schwierig. Umso wichtiger bleibt die Zusammenarbeit mit den anderen ASEAN-Ländern, die ebenfalls mit den Gebietsansprüchen Pekings konfrontiert sind. Da die Chinesen Südostasien in ihre „Neue Seidenstraße“ integrieren wollen, haben diese Länder – wenn sie eng zusammenarbeiten – zumindest ein gewisses politisches Gewicht. Das könnte Duterte dabei helfen, seine Ziele zu erreichen.

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